Wahl zum Landtagskandidaten
Schon wieder war es einstimmig: Nachdem mich im Oktober die Mitgliederversammlung der Erlanger SPD einstimmig als Landtagskandidat vorgeschlagen hat, bin ich gestern abend von der Nominierungsversammlung aus Vertreterinnen und Vertretern der SPD in Erlangen, Heroldsberg und Möhrendorf als Landtagskandidat aufgestellt worden. Mit mir nominiert wurde Gisela Niclas als Bezirkstagskandidatin.
In meiner Bewerbungsrede habe ich deutlich gemacht: Die SPD ist die Partei, die der Spaltung der Gesellschaft entgegentritt. Wir haben in unserer Gesellschaft Kinder, die in Armut aufwachsen und kaum Chancen haben, einmal ein Leben mit einer gesicherten, gut bezahlten Beschäftigung und ohne Armut zu leben. Wir haben Menschen, die seit Jahre, teils Jahrzehnten keinen Arbeitsplatz finden. Hier muss endlich gehandelt werden!
Die Staatsregierung und die sie tragende Partei gehen diese Probleme aber nicht an. Statt etwas für die Menschen zu tun, rennen die Verantwortlichen durch Talkshows und Fußgängerzonen und erklären, die zu uns Geflüchteten seien an allem Schuld. Dabei stimmt das eben nicht: Niemandem in Bayern geht es schlechter, weil Menschen zu uns geflüchtet sind. Es geht Menschen schlecht, weil sich die Staatsregierung nicht kümmert, nicht kümmern will. Nicht nur bei Kinderarmut, bei Langzeitarbeitslosen, auch beim Thema Wohnen, bei der Gesundheit, bei Pflege und vielem mehr. Und wenn aus einem Grund Geld fehlt, dann deshalb, weil diese Staatsregierung den Steuervollzug schleifen lässt!
Wir hier in Erlangen handeln. Wir haben Förderprogramme für Schulkinder geschaffen, die erwiesen die Chancengleichheit verbessern. Wir werden im nächsten Jahr mit einen ‚dritten Arbeitsmarkt‘ beginnen – alles mit viel städtischem Geld. Es kann aber doch nicht sein, dass es davon abhängt, dass Menschen in einer Stadt leben, in der eine sozialdemokratisch geführte Mehrheit Problembewusstsein hat und Geld und Know-How für solche Maßnahmen vorhanden ist – und andere leben nicht in einer solchen Kommune und haben dann halt Pech gehabt.
Ich bin optimistisch, was die Chancen für die SPD bei der Landtagswahl angeht: Wir bieten eine klare Alternative an. Eine Politik, die Menschen, ihre Bedürfnisse, ihre Wünsche ernst nimmt. Die Lösungen anbietet, die auch tatsächlich funktionieren. Die der Spaltung unserer Gesellschaft entgegenwirkt. Und mit Natascha Kohnen haben wir eine designierte Spitzenkandidatin, die genau dafür steht: Für Ernsthaftigkeit der Politik, für das Zugehen auf Menschen, dafür, sie ernst zu nehmen, ohne ihnen nach dem Mund zu reden. Für eine klare, verständliche Sprache, ohne Plattitüden zu verbreiten. Für eine Politik auf Basis von Werten und Überzeugungen, statt Stimmungen hinterherzulaufen.