Wiederwahl als stellvertretender Bezirksvorsitzender
Der Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken in Ansbach hat mich wieder zu einem der vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich über die Wiederwahl und auf die Arbeit mit dem ebenfalls wiedergewählten Vorsitzenden Carsten Träger, meiner Stellvertreter-Kollegin Gaby Sehorz und den Stellvertreter-Kollegen Marcel Schneider und Victor Strogies – und natürlich auch auf die Arbeit mit allen anderen gewählten Vorstandsmitgliedern, darunter unserer Erlanger Bundestagsabgeordnete Martina Stamm-Fibich als Kassiererin.
In einer begeisternden Rede hat uns der Uli Grötsch, Generalsekretär der BayernSPD, auf den Landtagswahlkampf eingestimmt. Er hat klar gemacht, dass Bayern kein Feuerwerk mehr oder weniger durchdachter Vorschläge braucht, wie es der neue Ministerpräsident derzeit abfeuert. Sondern dass für Bayern eine seriöse und durchdachte Politik notwendig ist, die die Probleme der Menschen angeht: Beim Wohnungsbau, auf dem Arbeitsmarkt, bei Familie und Pflege und in vielen anderen Bereichen. Und als zweites hat Uli Grötsch auch eingefordert, dass die Erneuerung der SPD nun endlich auch einmal kommen müsse und nicht wie nach den letzten Wahlniederlagen der SPD im Bund nur gefordert und dann im Sand verlaufen dürfe.
Beschlossen haben wir auf dem Parteitag auch das Programm der SPD Mittelfranken zur Landtags- und Bezirkstagswahl. Dabei liegt ein Schwerpunkt natürlich auf dem Thema Wohnen, denn in ganz Mittelfranken mangelt es an bezahlbaren Wohnungen – das ist bei weiten nicht nur ein Problem der großen Städte. Die Verkehrsachsen, beim öffentlichen Verkehr, Radverkehr und auch bei den Straßen sollen gestärkt werden und gerade der Nahverkehr in der Fläche ausgebaut werden. Im Bezirk sollen Inklusion und Pflege weiter gestärkt werden, außerdem wollen wir eine bessere Kontrolle der Bezirkskliniken durch den Bezirkstag und eine Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in deren Verwaltungsrat.