3105, 2018

„Fatal wäre, wenn dieses Gesetz in die falschen Hände geraten würde“ – Veranstaltung zum Polizeiaufgabengesetz

Philippdees/ Mai 31, 2018/ Blog

Auf eine gemeinsame Einladung von Alexandra Hiersemann, der Landtagsabgeordneten aus Erlangen-Höchstadt, und mir sprach Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses, zum Polizeiaufgabengesetz und der Sicherheitspolitik im Freistaat Bayern. Spontan konnten wir auch noch einen weiteren Diskussionsteilnehmer auf dem Podium begrüßen: Horst Arnold, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat der SPD in Mittelfranken. Das Fazit von Franz Schindler zum Polizeiaufgabengesetz lautete: „Es

0905, 2018

Die GewoLand: Ein wichtiger Schritt zu mehr Wohnungen in unserer Region!

Philippdees/ Mai 9, 2018/ Blog

Lange wurde sie gemeinsam vorbereitet, nun gibt es sie endlich: Die Wohnungsbaugesellschaft für das Erlanger Umland, die GewoLand. Über diese Gründung freue ich mich als Wohnungssprecher der Erlanger Stadtratsfraktion riesig, denn sie zeigt: Hier bei uns gehen wir das größte Problem, den Mangel an bezahlbaren Wohnungen, gemeinsam an. Viel zu oft ist das ein Gegeneinander: Da gibt es Gemeinden, die

0305, 2018

Besuch bei der Franconian International School

Philippdees/ Mai 3, 2018/ Blog

Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Alexandra Hiersemann habe ich heute die Franconian International School besucht. Anlass für das Gespräch waren Unklarheiten bei den Regelungen des Freistaats für die Finanzierung der Schule. Gemeinsam mit Alexandra Hiersemann werde ich mich dafür einsetzen, diese Regelungen klar zu fassen. Die FIS ist für die Jahrgangsstufen 1 bis 9 eine sogenannte „Ersatzschule“. Als solche bekommt sie

0105, 2018

Heraus zum Ersten Mai

Philippdees/ Mai 1, 2018/ Blog

Jedes Jahr sind Demonstration und Kundgebung zum Tag der Arbeit bei mir ein fester Termin im Kalender. Denn der Arbeit ist der Tag, an dem miteinander deutlich wird, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nur) dann etwas erreichen können, wenn sie gemeinsam handeln. Das ist auch heute wieder deutlich geworden, vor allem bei den Berichten aus ausgewählten Betrieben: Ob es um Siemens

2904, 2018

Ein Tag der Einweihungen

Philippdees/ April 29, 2018/ Blog

Gleich an zwei Einweihungen habe ich am heutigen Sonntag teilgenommen, beide bei evangelischen Kirchengemeinden. Etwas Besonderes war für mich dabei die Wiedereröffnung des Martin-Luther-Kindergartens in Büchenbach. Denn das war vor 30 Jahren auch mein Kindergarten. Und die eine oder andere Erinnerung kam schon hoch, als ich in dem Kindergarten war. Nach über 30 Jahren war die Grundsanierung und Erweiterung aber

2804, 2018

Wiederwahl als stellvertretender Bezirksvorsitzender

Philippdees/ April 28, 2018/ Blog

Der Bezirksparteitag der SPD Mittelfranken in Ansbach hat mich wieder zu einem der vier stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich über die Wiederwahl und auf die Arbeit mit dem ebenfalls wiedergewählten Vorsitzenden Carsten Träger, meiner Stellvertreter-Kollegin Gaby Sehorz und den Stellvertreter-Kollegen Marcel Schneider und Victor Strogies – und natürlich auch auf die Arbeit mit allen anderen gewählten Vorstandsmitgliedern, darunter unserer

2704, 2018

April-Stadtrat: Themen Uniklinik, Kriminalitätsstatistik und Wohnungspolitik

Philippdees/ April 27, 2018/ Blog

Die April-Stadtratssitzung hatte drei große Themenblöcke: Die Masterplanung des Universitätsklinikums, die Kriminalitätsstatistik und die Wohnungspolitik mit gleich einer ganzen Reihe von Punkte. Das Universitätsklinikum hat eine Masterplanung darüber entwickelt, wie es sich weiter entwickeln möchte. Dabei sollen die Kliniken dichter zusammenrücken, um leichter zwischen den Kliniken agieren zu können. So soll die Frauenklinik auf der alten Fläche der Chirurgie direkt

2704, 2018

Ein neuer Stadtteil für Erlangen?

Philippdees/ April 27, 2018/ Blog

In der gestrigen April-Stadtratssitzung haben wir sehr ausführlich und unter großer öffentlichen Beteiligung und Protest über die ersten Schritte für ein künftiges neues Entwicklungsgebiet südlich von Büchenbach diskutiert. Ich kann viele gerade aus der Landwirtschaft oder dem Naturschutz verstehen, die über diese Entwicklung erschrocken sind, sie ablehnen und/oder in die nächsten Schritte eingebunden werden wollen. Das muss und wird auch

2404, 2018

100 Jahre Freistaat Bayern

Philippdees/ April 24, 2018/ Blog

100 Jahre wird der Freistaat in diesem Jahr – und es war ein Sozialdemokrat, der ihn ausgerufen hat: Am 8. November 1918 erklärte Kurt Eisner, die Monarchie sei abgesetzt und Bayern fortan ein Freistaat. Grund genug für die SPD-Landtagsfraktion und die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann, zu einem Empfang auch in Erlangen einzuladen. Franz Schindler, Vorsitzender des Rechts- und Verfassungsausschusses des Landtags,

1704, 2018

Nein zu diesem Polizeiaufgabengesetz!

Philippdees/ April 17, 2018/ Blog

Auf der Demonstration in Erlangen gegen die Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes habe ich für die SPD sprechen dürfen. 1.300 Menschen haben nach Zählung der Polizei gegen das Gesetz demonstriert. Damit ist deutlich geworden, dass es einen breiten Widerstand gegen das neue „PAG“ gibt. Mit dem PAG sollen die Befugnisse der Polizei erheblich ausgeweitet werden: Denn für viele Eingriffe soll nicht mehr